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Jörg Tauss und die Piraten

21. Juni 2009

Wie man gestern praktisch überall in Blogs und den Nachrichten erfahren konnte, ist Jörg Tauss, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der SPD in die Piratenpartei eingetreten. Nun ist Herr Tauss in nicht unumstritten, weil die Staatsanwaltschaft zur Zeit gegen ihn wegen dem Besitz kinderpornographischem Materials ermittelt.

Jörg Tauss, MdB

Jörg Tauss, MdB

Dies hat erwartungsgemäß zur Folge, dass sein Beitritt möglicherweise ein zweischneidiges Schwert ist. Auf der einen Seiten bringt es der Piratenpartei einen erfahrenen Politiker mit Bundestagsmandat (übrigens ein Direktmandat! [EDIT: Wie Jörg in den Kommentaren schreibt, stimmt das offenbar nicht]), auf der anderen Seite auch eine Person, mit der negative mediale Aufmerksamkeit verbunden sein könnte.

In den Kommentaren auf der PP-Hompage lese ich einige Dinge, die mich dann in ihrer Heftigkeit sehr überraschen. Dort gibt es augenscheinlich einige Leute, für die ein Eintritt Tauss’ die Wählbarkeit der Piraten beeinflussen oder unmöglich machen könnte.

OK, man muss ihn ja nicht mögen. Man darf auch Bedenken haben, ob der Eintritt gut für die Partei ist. Was mich aber überrascht, das sind die Menschen, die hier auf einmal die sonst so wichtige Unschuldsvermutung sehr schnell über Bord geworfen haben. Auf einmal soll jemandem, gegen den ermittelt wird (es wurde bisher nichtmal ein Strafverfahren eröffnet! Nach mehr als 12 Wochen!) die Parteimitgliedschaft verwehrt werden.

Mehrfach ist zu lesen, dass sein früheres Abstimmungsverhalten für die Piraten nicht akzeptabel sei. Lustigerweise sogar bei Themen, zu denen sich die PP noch gar nicht klar positioniert hat. Da muss ich Herrn Tauss in mehrfacher Hinsicht in Schutz nehmen: Zum einen unterlag er als Mitglied der SPD-Fraktion in einigen Bereichen sicherlich dem “Fraktionszwang”, zum anderen teile ich (auch als Pirat) einige seiner Entscheidungen, insbesondere die zum Kosovoeinsatz der Bundeswehr (dafür) und die zum Anbauverbot transgener Pflanzen (dagegen).

Wer den Anspruch hat (und das lese ich aus diesen Beiträgen heraus), dass man mit jedem Mitglied bei jedem Thema einer Meinung sein muss, der wird ohnehin mit allen Parteien und Interessensverbänden ein Problem haben.

Die ganze Geschichte mit den Ermittlungen erscheint nicht nur mir als (durchaus erfolgreiche) Taktik, einen unbequemen Politiker zu diskreditieren und insbesondere in Bezug zu dieser Thematik mundtot zu machen.

Denn komischerweise war es kein Problem, dass Zensursula ebenfalls im Besitz kinderpornographischem Materials ist und dies z.B. Journalisten zur Einstimmung auf die gewünschte Berichterstattung zeigt. Das aufgrund einer Strafanzeige aufgenommene Ermittlungsverfahren wurde sehr schnell wieder eingestellt. Da kam niemand auf die Idee, den Imunitätsausschuß des Bundestages zu bemühen und bei Frau v.d.Leyen eine Hausdurchsuchung durchzuführen.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

Als Fazit kann ich aus meiner Sicht nur sagen:

Herr Tauss, willkommen bei den Piraten. Helfen sie mit, dass die Politik nicht weiterhin breite Bevölkerungsteile ignoriert und frei jeglichem Sachverstandes völlig absurde Gesetze auf den Weg bringt.
Dass es Themen geben würde, die die Partei teilweise spalten und heftige Diskussionen hervorrufen würde, war in meinen Augen klar und nur eine Frage der Zeit. Dieser Prozess wird auch im Rahmen der Erweiterung des Parteiprogramms anhalten. Wir werden Mitglieder verlieren und neue gewinnen. So ist das nunmal.

Mal abwarten, was uns die nächsten Monate so bringen werden.

[via Coredump]

[Bilder: Piratenpartei, Wikipedia]

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Revolution Live?

15. Juni 2009

Ich bin ja noch ein ziemlicher Twitter-Neuling und ich war ehrlich gesagt auch ziemlich skeptisch, wen sowas wirklich erreichen kann.

Was ich heute gelesen und dabei gefühlt habe, hat meine Einstellung zu Twitter stark verändert.

Sicherlich hat jeder in den Nachrichten von den Demonstationen anläßlich der Wahlunregelmäßigkeiten im Iran mitbekommen. Nun muss man sich im Klaren darüber sein, dass da heute Millionen Menschen in Teheran und anderen Städten auf die Straße gegangen sind. Dabei ist es offenbar auch zu brutalen Auseinandersetzungen mit den staatlichen Sicherheitskräften gekommen. Ich schreibe da bewußt nicht von Polizei, weil dieser Begriff den Verhältnissen nicht gerecht wird. So richtig blicke ich auch noch nicht durch, welche paramilitärischen Gruppen dort in wessen Auftrag unterwegs sind.

Share photos on twitter with Twitpic

Klar ist jedoch, dass es schon eine ganze Reihe von Toten und Verletzten gegeben hat und staatliche Stellen massiven Einfluss auf Medien, Internet und Kommunikation nehmen.

Was um so überraschender ist, dass sich der Dienst Twitter zum Sprachrohr der iranischen Demonstranten entwickelt hat. Seit Tagen findet dort eine Berichterstattung statt, die unter Umgehung staatlicher Sperrungen (mittels Proxies) kurze (aber nicht weniger erschreckende) Meldungen absetzt. Nun muss man sicherlich auch diese Informationen kritisch betrachten, aber ich glaube eher diesen Meldungen und Bildern als den vom Iranischen Staat verbreiteten Berichten.

Der Hash-Tag: #Iranelection hat sich in meinen Augen zum Sinnbild der Digitalen Welt entwickelt, die auch staatliche Repression umgehen kann und Menschen verbindet. Zur Zeit treffen pro Minute hunderte Nachrichten ein.

Auf dieser Seite findet man unglaublich bewegende Bilder. Der Artikel “Ein Volk steht auf” bringt das Ganze für mich auf den Punkt.
Mousavi among the Iranian people / today / Tehran #IranElection on Twitpic
Ich hoffe, dass der Iran trotz der angespannten Lage ohne einen Bürgerkrieg zu einer vom Volk legitimierten Regierung kommt – soweit das in einer Islamischen Republik überhaupt möglich ist.

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Geh wählen!

7. Juni 2009

Falls jemand nicht wählen will “bringt doch eh nix”

oder

“das kleinere Übel wählen” möchte.

Dem sei dieser Blogbeitrag wärmstens empfohlen.

Liste 29 [X] PIRATEN

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Don’t panic!

24. Mai 2009

Heute ist Towel Day

Ein Handtuch ist so ungefähr das Nützlichste, was der interstellare Anhalter besitzen kann. Einmal ist es von großem praktischem Wert – man kann sich zum Wärmen darin einwickeln, wenn man über die kalten Monde von Jaglan Beta hüpft; man kann an den leuchtenden Marmorsandstränden von Santraginus V darauf liegen, wenn man die berauschenden Dämpfe des Meeres einatmet; man kann unter den so rot glühenden Sternen in den Wüsten von Kakrafoon darunter schlafen; man kann es als Segel an einem Minifloß verwenden, wenn man den trägen, bedächtig strömenden Moth-Fluss hinuntersegelt, und nass ist es eine ausgezeichnete Nahkampfwaffe; man kann es sich vors Gesicht binden, um sich gegen schädliche Gase zu schützen oder dem Blick des Gefräßigen Plapperkäfers von Traal zu entgehen (ein zum Verrücktwerden dämliches Vieh, es nimmt an, wenn du es nicht siehst, kann es dich auch nicht sehen – bescheuert wie eine Bürste, aber sehr, sehr gefräßig); bei Gefahr kann man sein Handtuch als Notsignal schwenken und sich natürlich damit abtrocknen, wenn es dann noch sauber genug ist.

Was jedoch noch wichtiger ist: ein Handtuch hat einen immensen psychologischen Wert. Wenn zum Beispiel ein Strag (Strag = Nicht-Anhalter) dahinter kommt, dass ein Anhalter sein Handtuch bei sich hat, wird er autoniatisch annehmen, er besäße auch Zahnbürste, Waschlappen, Seife, Keksdose, Trinkflasche, Kompass, Landkarte, Bindfadenrolle, Insektenspray, Regenausrüstung, Raumanzug usw, usw. Und der Strag wird dann dem Anhalter diese oder ein Dutzend andere Dinge bereitwilligst leihen, die der Anhalter zufällig gerade “verloren” hat. Der Strag denkt natürlich, dass ein Mann, der kreuz und quer durch die Galaxis trampt, ein hartes Leben führt, in die dreckigsten Winkel kommt, gegen schreckliche Übermächte kämpft, sich schließlich an sein Ziel durchschlägt und trotzdem noch weiß, wo sein Handtuch ist, eben ein Mann sein muss, auf den man sich verlassen kann.

- Douglas Adams: Per Anhalter durch die Galaxis


http://de.wikipedia.org/wiki/Douglas_Adams

http://de.wikipedia.org/wiki/Per_Anhalter_durch_die_Galaxis

http://de.wikipedia.org/wiki/Towel_Day

[via Blasphemie-Blog]

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Du bist Terrorist! [Video]

19. Mai 2009
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Demokratie und so…

10. Mai 2009

Es macht mich traurig, sowas zu lesen.

Herr Wiefelspütz demonstriert in konsequenter Art und Weise, dass ihm die Meinung oder die Fragen von Bürgern herzlich egal sind.

Aufgrund der Äußerung von aktuellen Regierungsmitgliedern komme ich zu dem Schluß, dass er mit dieser Einstellung nicht alleine ist.

Was bleibt einem da eigentlich noch übrig?

Ergänzung (weils grad passt):

Über Twitter wurde ich von insideX auf einen lesenswerten im Tagesspiegel aufmerksam gemacht, der den vielsagenden Titel hat: “Peng, Du bist tot!”

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Were ich auch so enden?

8. Mai 2009

ohne Worte.

[via aptgetupdate]

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Sehen Sie mich nicht so an – es ist deren Idee, nicht meine!

6. Mai 2009

James “The Amazing” Randi erklärt die Homöopathie.

[via Frischer Wind]

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Alternative?

3. Mai 2009

Vielleicht für einige eine Wahlalternative? Ich teile die Ansichten zu den Kernthemen. Der Umgang mit Gentechnik ist allerdings noch nicht deutlich genug definiert und ich glaube, dass die noch Experten brauchen, die das mal richtig erklären. Also ran! ;-)

[via Ralphs Piratenblog]

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Twitter

2. Mai 2009

Ich habe mir jetzt auch mal ein Twitterprofil erstellt.

https://twitter.com/skeptic_as_hell